Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg

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Aktuelles

Vorübergehend eingeschränkte Erreichbarkeit

Aufgrund der Coronavirus-Pandemie sind alle MitarbeiterInnen des Lehrstuhls sowie Herr Prof. Dr. Malte Stieper zur Zeit nur per E-Mail zu erreichen.

Die Sekretariatssprechzeit entfällt.

4. Gundling-Seminar zum Geistigen Eigentum:
All You Need Is Law - Die Beatles und das geistige Eigentum

Im Sommersemester 2020 biete ich in der Reihe der „Gundling-Seminare zum geistigen Eigentum“ ein Seminar zum Thema „All You Need Is Law – Die Beatles und das geistige Eigentum“ an.

Die wohl berühmteste Pop-Gruppe aller Zeiten, The Beatles, hat sich vor 50 Jahren getrennt. Dieses Jubiläum soll zum Anlass genommen werden, Rechtsfragen rund um die „Fab Four“ zu behandeln. Ausgehend von einem tatsächlichen Rechtsstreit oder einem bestimmten Phänomen im Zusammenhang mit der Musik, den Filmen oder der Person der Beatles, soll jeweils eine konkrete immaterialgüterrechtliche Fragestellung in den Blick genommen werden.

Das Seminar richtet sich in erster Linie an Studierende der Schwerpunktbereiche „Unternehmensrecht“ und „Internationales, Europäisches und Transnationales Recht“, zählt aber auch als Modulleistung für den Masterstudiengang Wirtschaftsrecht. Die Anmeldung und Themenauswahl kann jederzeit per Mail () oder vor Ort erfolgen.

Weitere Informationen sowie die Liste mit Seminarthemen können Sie dem angehängten Dokument entnehmen.
Seminarankündigung.pdf (420,5 KB)  vom 21.01.2020

Neuerscheinung: de la Durantaye/Stieper, Casebook BGB Allgemeiner Teil

Das von Prof. Dr. Malte Stieper zusammen mit Prof. Dr. Katharina de la Durantaye verfasste "Casebook BGB Allgemeiner Teil" ist sofort erhältlich. Das Lehrbuch ist bei Nomos erschienen und stellt anhand der Leitentscheidungen des Bundesgerichtshofs die Dogmatik der zentralen Rechtsnormen des allgemeinen Teils des BGB dar. Es richtet sich damit sowohl an Studierende der ersten Semester als auch an Examenskandidaten.

Näheres zum Buch sowie das Inhaltsverzeichnis und eine Leseprobe finden Sie unter nomos-shop.de/30603   .

de la Durantaye/Stieper, Casebook BGB Allgemeiner Teil - Flyer
Flyer - Casebook BGB AT.pdf (81,8 KB)  vom 22.11.2019

Seminarfahrt in die Leucorea nach Wittenberg

Seminargruppe "Der Titel dieses Seminars ist in Deinem Land leider nicht verfügbar =(" (2019)

Seminargruppe "Der Titel dieses Seminars ist in Deinem Land leider nicht verfügbar =(" (2019)

Ganz nach dem in juristischen Studienkreisen prominenten Motto „bekannt und bewährt“ veranstalteten wir unter der Leitung von Prof. Dr. Malte Stieper vom 29. Juni bis zum 1. Juli 2019 ein Seminar zum Thema „Der Titel dieses Seminars ist in Deinem Land nicht verfügbar =( – Grundlagen- und Schwerpunktseminar zu Internet-Plattformen im Immaterialgüter- Kartell- und Vertragsrecht“ in den Tagungsräumen der Leucorea in Wittenberg.

Nun möge man dem Seminarinhalt viele Attribute zuweisen – um „bekanntes und bewährtes“ aber drehte es sich sicherlich nicht. Ganz im Gegenteil setzten sich insgesamt 21 Studierende, unter ihnen einige interessierte Gasthörer, mit hochaktuellen, teils wenig beleuchteten und allesamt wissenschaftlich wie aber auch praktisch relevanten Problemen im Zusammenhang mit Internet-Plattformen auseinander. Dabei stand das Seminar unter dem Stern eines stetig wachsenden Einflusses von Plattformen wie Amazon, YouTube, Facebook & Co. nicht nur auf das tägliche Leben, sondern auch auf die rechtspolitischen Entwicklungen, wie sich im vergangenen Jahr zum Beispiel im Europäischen Parlament wieder einmal eindrucksvoll zeigte. Aus verschiedenen Blickwinkeln beleuchteten die teilnehmenden Studierenden hierbei Fragen rund um die zivil- und immaterialgüterrechtliche Haftung von Plattformbetreibern über die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit des Erwerbs positiver Kundenbewertungen bis hin zur kartellrechtlichen Einordnung des Sammelns von Nutzerdaten. Bei intensiven Diskussionen ist es den Teilnehmern gelungen, neuralgische Punkte aufzuspüren und gerade wenig beleuchtete Fragestellungen kreativen sowie innovativen Lösungsansätzen zuzuführen.

Den Abschluss dieser intensiven – und nicht zuletzt mit Temperaturen weit über 30 Grad auch glühend heißen – Tage bildete ein Vortrag des Kommunikationswissenschaftlers Stefan Herwig. Er schaffte es, in brisanter Prägnanz das Spannungsfeld zwischen Anonymität im Netz und Verifizierungspflichten für Nutzer darzustellen. An dieser Grundsatzentscheidung hänge vor allem, ob man Plattformbetreiber als Auffangmöglichkeit einer Haftung zuführen müsse oder nicht. Vor allem sei es aber, so Herwig, nicht möglich, bedingungslose Anonymität der Nutzer und Haftungsverzicht der Plattformbetreiber zusammenzuführen.

Das Seminar in der Leucorea, in deren Räumlichkeiten wir auch übernachteten, bot uns zudem die Möglichkeit, die Stadt Wittenberg zu erkunden und bei gemeinsamen Abendessen die angeregten Diskussionen weiterzuführen.

Insgesamt handelte es sich um ein sehr erfolgreiches und lohnendes Seminar, bei dem Studierende wie auch Mitarbeiter nicht zuletzt auch Gelegenheit hatten, mit der Leucorea den in Wittenberg gelegenen Teil unserer Universität kennenzulernen.

ELSA Vortrag "Die Plattform-Haftung nach Artikel 17"

Elsa Vortrag

Elsa Vortrag

Elsa Vortrag

Am 24. Juni 2019 fand die von ELSA initiierte Veranstaltung „Die Plattform – Haftung nach Artikel  17“ statt, in der nicht nur die rechtlichen Aspekte und möglichen tatsächlichen Konsequenzen dieses Artikels von Prof. Dr. Malte Stieper näher beleuchtet worden sind, sondern auch eine Rückschau auf die dazu geführte öffentliche Debatte von Paul Konrad Lang und Konstantin Derfert erfolgte.

Spoiler: Artikel 17 ist nicht das Ende des freien Internets.

Podiumsdiskussion am 6. Mai 2019

Podiumsdiskussion vom 6. Mai 2019

Podiumsdiskussion vom 6. Mai 2019

Podiumsdiskussion vom 6. Mai 2019

Am 6. Mai 2019 fand erneut eine Podiumdiskussion an der MLU im Rahmen der Europawoche mit dem Titel „Digitale Gewitterwolken – (Wie) Sollte die EU Plattformen regulieren?“ statt. Den vollständigen Bericht dazu finden Sie unter dem Link:

https://europa.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Bibliothek/Politik_und_Verwaltung/Landesvertretung/LV-Bruessel/Wochenspiegel/2019/19_19.pdf   

Festveranstaltung der MLU Halle-Wittenberg am 12. April 2019

Preisverleihung

Preisverleihung

Preisverleihung

Für seine von Prof. Dr. Malte Stieper betreute Dissertation „E-Books im Urheberrecht. Kollision von Buchkultur und digitaler Wissensgesellschaft" ist Dr. Hannes Henke am 12. April 2019 mit dem Dorothea-Erxleben-Preis ausgezeichnet worden. Bereits im Februar hatte Dr. Henke für das Werk den Heinrich Hubmann Preis der VG Wort erhalten.
Der gesamte Lehrstuhl gratuliert ihm ganz herzlich zu diesem Erfolg!

https://www.campus-halensis.de/artikel/preisgekronte-juristische-analyse-zu-e-books/   

Besuch einer Delegation der University of Delhi (DU) am 4.2.2019

Delegation Delhi 2019

Delegation Delhi 2019

Der Titel dieses Seminars ist in Deinem Land nicht verfügbar =( - Grundlagen- und Schwerpunktseminar zu Internet-Plattformen

Im Sommermester 2019 biete ich ein Seminar zum Thema „Der Titel dieses Seminars ist in Deinem Land nicht verfügbar =(“ an, das sich mit Fragen befasst, die sich im Zusammenhang mit Internet-Plattformen im Immaterialgüter-, Kartell- und Vertragsrecht stellen.

Das Seminar richtet  sich sowohl an Studierende des 3. Semesters, die einen Grundlagenschein  erwerben können, wie an Studierende in den Schwerpunktbereichen 3 und 6.

Die Liste mit Seminarthemen sowie die Modalitäten der Anmeldung können Sie der unten verlinkten Datei entnehmen. Anmeldung und Themenauswahl können ab sofort per E-Mail oder vor Ort am Lehrstuhl erfolgen.

Liste mit Seminarthemen und weiteren Informationen
Seminarankündigung.pdf (29,2 KB)  vom 23.01.2019

Vortrag von Prof. Dr. Stieper zu den Entwürfen für die Urheberrechtsrichtlinie der EU

Prof. Dr. Stieper © Initiative Urheberrecht / gezett

Prof. Dr. Stieper © Initiative Urheberrecht / gezett

Prof. Dr. Stieper © Initiative Urheberrecht / gezett

Am 19.11.2018 hielt Prof. Dr. Stieper auf der 6. Urheberrechts-Konferenz der Initiative Urheberrecht in Berlin einen Vortrag zu den verschiedenen Regelungen, die in den Entwürfen für eine neue Urheberrechtsrichtlinie vorgesehen sind.

Einen Tagungsbericht, verfasst von Johannes Stuve, der Doktorand dieses Lehrstuhls ist, finden Sie hier: https://www.telemedicus.info/article/3337-Tagungsbericht-6.-Urheberrechts-Konferenz-der-Initiative-Urheberrecht.html   

Teilnahme an der Diskussion zur Reform der juristischen Ausbildung in Aserbaidschan

Vom 25. bis 27. Oktober hat Professor Stieper als
Mitglied einer Delegation hallescher Juristen an einer Tagung zur Reform
der juristischen Ausbildung in Aserbaidschan teilgenommen und an der
Staatlichen Universität Baku mit Vertretern anderer Partneruniversitäten
über die Vermittlung von Kernkompetenzen im rechtswissenschaftlichen
Studium diskutiert.

https://www.campus-halensis.de/artikel/aserbaidschan-universitaten-in-halle-und-baku-bilden-gemeinsam-promovierende-aus/   

Interview von Prof. Dr. Malte Stieper im WDR zur EU-Urheberrechtsreform

Das EU-Parlament hat am 12.09.2018 in erster Lesung einen Gesetzesentwurf zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt angenommen. Zu diesem Entwurf wurde Prof. Dr. Malte Stieper im WDR 5 interviewt. Dabei ging es vor allem um die in Art. 13 des Entwurfs vorgesehenen neuen Haftungsregelungen für Online-Plattformen, wie etwa YouTube.

Das Gespräch können Sie sich anhören unter https://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-morgenecho-interview/audio-eu-reform-geistiges-eigentum-im-netz-102.html   

"Kunst kommt von Können" - Grundlagen- und Schwerpunktseminar zum Kunstrecht

Im WS 2018/19 biete ich ein Seminar zum Thema "Kunst kommt von Können" an, das sich mit Fragen der Kunst im Bürgerlichen Recht und im Recht des geistigen Eigentums befasst.

Das Seminar richtet sich sowohl an Studierende des 3. Semesters, die einen Grundlagenschein erwerben können, wie an Studierende in den Schwerpunktbereichen 3 und 6.

Die Liste mit Seminarthemen können Sie der unten verlinkten Datei entnehmen. Anmeldung und Themenvergabe erfolgen ab sofort über den Lehrstuhl.

Liste mit Seminarthemen und weiteren Informationen
Seminarankündigung.pdf (137,3 KB)  vom 10.07.2018

Bericht zur Podiumsdiskussion "We will block you!"

Seit die Europäische Kommission am 14.09.2016 einen Richtlinienentwurf über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt (COM[2016], 593 final) veröffentlicht hat, wird kontrovers über die dort vorgeschlagenen „Uploadfilter“ diskutiert. Gemäß Art. 13 des Vorschlages sollen nämlich große Online-Plattformen wie YouTube verpflichtet werden, „wirksame Inhaltserkennungstechniken“ zu implementieren. Dadurch soll bereits das Hochladen urheberrechtsverletzender Inhalte durch die Nutzer verhindert werden.

Die Kontroverse um den Regelungsvorschlag nahm nun eine Podiumsdiskussion auf, die am 15. Mai im Rahmen der Europawoche in der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg stattfand. Unter dem Motto „We will block you! – Uploadfilter zwischen digitaler Zensur und effektiver Durchsetzung von Urheberrechten“ diskutierten der Informatikprofessor Matthias Hagen (Halle), der YouTuber Tobias Meyer, der Referatsleiter Urheber- und Verlagsrecht im BMJV Matthias Schmid, der Urheberrechtsprofessor Malte Stieper (Halle) sowie Axel Voss, MdEP und Berichterstatter im Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments zum genannten Richtlinienvorschlag. Moderiert wurde die Veranstaltung von Sabine Overkämping, Referatsleiterin Europa- und Völkerrecht im Ministerium für Justiz und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt, welches die Veranstaltung mit dem Lehrstuhl von Prof. Stieper und in Kooperation mit der Deutschen Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) organisierte.

Nach derzeitiger Rechtslage haften Plattformbetreiber wie YouTube für urheberrechtsverletzende Uploads ihrer User nur eingeschränkt. Lediglich nach einem Hinweis müssen sie solche Inhalte sperren und deren erneuten Upload verhindern. Eine allgemeine Prüfpflicht besteht hingegen nicht. Diese für die Online-Plattformen vorteilhafte Haftungsregelung erklärte Matthias Schmid damit, dass in den Anfangstagen des World Wide Web deren erst entstehenden Geschäftsmodelle nicht durch strenge Haftungsbestimmungen im Keim erstickt werden sollten. Inzwischen sei es aber angemessen, strengere Regelungen zu etablieren. Er und Axel Voss waren sich dabei zumindest im Grundsatz einig, dass die vorgeschlagene Regelung ein guter Kompromiss zwischen den Interessen der Rechteinhaber und der Online-Plattformen sei.

Prof. Stieper gab dagegen zu bedenken, dass die in Frage stehenden Regelungen für die betroffenen Unternehmen Anreize setzten, im Zweifel mehr zu filtern als nötig. Es bestünde daher die Gefahr, dass sie auch Uploads der User verhinderten, bei denen Werke auf erlaubte Art genutzt werden, etwa parodistische oder sog. „freie Benutzungen“, bei denen ein Werk auf kreative Art stark verändert wird. Bei solchen Nutzungen seien Uploadfilter allerdings überfordert, betonte Prof. Hagen. Diese könnten aus technischer Sicht in den nächsten Jahren allenfalls identische Werknutzungen erkennen. YouTuber Tobias Meyer beklagte zudem, dass die Filtermechanismen der Plattform bereits jetzt zu ungerechtfertigten Sperrungen von Inhalten führen würden.

Auf die Probleme angesprochen, resümierte MdEP Axel Voss, dass es keine perfekte Lösung gebe. Den Schwierigkeiten müsse daher nach dem Prinzip „trial and error“ begegnet werden. Ob der Versuch allerdings in der Verpflichtung zur Implementierung von Uploadfiltern bestehen sollte, bleibt vorerst nicht nur zwischen Rat, Kommission und Parlament, sondern auch zwischen den Teilnehmern der gut besuchten Podiumsdiskussion umstritten.

We will block you! - Podiumsdiskussion im Rahmen der Europawoche zu Uploadfiltern

Anlässlich der Europawoche 2018 findet am 15. Mai im Hallischen Saal (über der Mensa Tulpe) der Martin-Luther-Universität eine Podiumsdiskussion zum Thema "We will block you! - Uploadfilter zwischen digitaler Zensur und effektiver Durchsetzung von Urheberrechten" statt.

Es diskutieren:
Prof. Dr. Matthias Hagen, MLU
Tobias Meyer, YouTuber
Matthias Schmid, BMJV
Prof. Dr. Malte Stieper, MLU
Axel Voss, MdEP

Moderation:
Sabine Overkämping, Ministerium für Justiz und Gleichstellung

Flyer zur Podiumsdiskussion
Flyer_Europawoche_2018.pdf (101,9 KB)  vom 23.04.2018

Welttag des Geistigen Eigentums am 26.04.2018

Der 26. April 2018 ist Welttag des Geistigen Eigentums. Dieser wurde zuerst 2000 von der World Intellectual Property Organization (WIPO) ausgerufen. Er soll das Bewusstsein für die Anreizfunktion der Immaterialgüterrechte für Innovation und Kreativität stärken.

Der diesjährige Welttag    steht unter dem Motto: "Powering change: Women in innovation and creativity". Hiermit sollen die Leistungen von Frauen in den Bereichen des Geistigen Eigentums gewürdigt werden.

Interview von Prof. Dr. Malte Stieper im Deutschlandfunk über das neue UrhWissG

Das neue Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG) regelt, in welchem Umfang Texte und digitale Medien kostenfrei genutzt werden dürfen. Der Juraprofessor Malte Stieper begrüßte im Dlf die "gelungene Regelung". Allerdings gebe es noch einige offene Fragen, vor allem im Bereich des Zitierens von Presseerzeugnissen.

Das vollständige Interview finden Sie unter
http://www.deutschlandfunk.de/neues-gesetz-zum-urheberrecht-in-der-lehre-jurist-stieper.680.de.html?dram:article_id=414644   

Sie können sich das Gespräch auch anhören unter
http://podcast-mp3.dradio.de/podcast/2018/04/03/urheberrecht_und_lehre_interview_mit_jura_professor
_malte_dlf_20180403_1443_e8c7c64c.mp3   

Seminar "Film ab!"

Rechtsprobleme der Produktion und Verwertung von bewegten Bildern

Im Sommersemester 2018 biete ich ein Seminar zum Thema „Film ab! – Rechtsprobleme der Produktion und Verwertung von bewegten Bildern“ an. Das Blockseminar wird voraussichtlich Anfang Juli 2018 stattfinden.

Das Seminar richtet sich in erster Linie an Studierende der Schwerpunktbereiche „Unternehmensrecht“ (SPB 3) und „Internationales, Transnationales und Europäisches Recht“ (SPB 6), zählt aber auch als Modulleistung für den Masterstudiengang Wirtschaftsrecht (nicht als Praktikerseminar). Bei ausgewählten Themen kommt auch ein Seminarschein im Schwerpunkt „Staat und Verwaltung“ (SPB 5) in Betracht. Ein vorheriger oder begleitender Besuch der Vorlesungen im Wettbewerbsrecht, Kartellrecht, gewerblichen Rechtsschutz oder Urheberrecht ist sinnvoll, aber keineswegs Voraussetzung für eine Seminarteilnahme.

Vorbesprechung und Themenvergabe finden am Dienstag, den 30.01.2018, 14.00 Uhr (s.t.) in der Dozentenbibliothek Zivilrecht statt. Für nachträgliche Anmeldungen und Rückfragen wenden Sie sich bitte an den Lehrstuhl ().

Folgende Themen sind vorgesehen:

  1. Urheberrechtliche Zulässigkeit des Streaming aus Anbieter- und Nutzersicht
  2. Fanfiction in Filmen – Kult und/oder Urheberrechtverletzung?
  3. Der Vertrieb von Hardware als Urheberrechtsverletzung – EuGH, Urt. v. 26.04.2017 - C-527/15
  4. Die Ausformung des Bestseller-Paragrafen durch die Filmindustrie
  5. Eine unendliche Geschichte – die „gröbliche“ Entstellung verfilmter Werke
  6. Möglichkeiten und Grenzen des Schutzes von Filmtiteln
  7. Das Ersetzen von Schauspielern in abgedrehten Filmen
  8. „Rolex? - Omega!“ Vergleichende Produktplatzierung und Werbung im Film
  9. ARD, ZDF und Co. im Netz – Was darf der öffentlich-rechtliche Rundfunk im Internet?
  10. Nationale Filmförderung als Verstoß gegen das EU-Beihilferecht?
  11. Kartellrechtliche Grenzen von Filmlizenzvereinbarungen – Verfahren der Kommission gegen Sky UK, Paramount u.a.
  12. Vorführungslizenzen für Kinos – Gestaltungsmöglichkeiten und kartellrechtliche Grenzen

Prof. Dr. Malte Stieper

Podiumsdiskussion im Rahmen der Europawoche

Anlässlich der Europawoche 2017 fand am 11. Mai in der Aula der Martin-Luther-Universität eine Podiumsdiskussion zum Thema "Urheberrechtliche Schranken für Bildung und Wissenschaft" statt.

Über die Veranstaltung berichtet Ulrike Grabe im LLZ-Blog: https://blog.llz.uni-halle.de/2017/05/podiumsdiskussion-urhwissg/

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