Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg

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Newsarchiv: Aktuelles

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Jahr 2021

EuGH-Entscheidung im Fall "YouTube"

22.06.2021:


Am 22.6.2021 hat der EuGH auf Vorlage des Bundesgerichtshofs
entschieden, dass beim gegenwärtigen Stand des Unionsrechts seitens der
Betreiber von Internetplattformen grundsätzlich keine öffentliche
Wiedergabe der von Nutzern rechtswidrig hochgeladenen, urheberrechtlich
geschützten Inhalte erfolgt, es sei denn, die Betreiber tragen über
die bloße Bereitstellung der Plattformen hinaus dazu bei, der
Öffentlichkeit unter Verletzung von Urheberrechten Zugang zu solchen
Inhalten zu verschaffen. Das Urteil ist hier abrufbar:


https://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?text=&docid=243241&pageIndex=0&doclang=DE&mode=req&dir=&occ=first&part=1&cid=16788518   

Alles nur noch Kommerz?!
Wirtschaftsrechtliche Fragestellungen des Sports
Grundlagen- und Schwerpunktseminar

01.02.2021: Anlässlich des Super-Sportjahres 2021, in dem Großereignisse wie die Handball-WM, die Fußball-EM sowie die Olympischen Spiele stattfinden (sollen), biete ich im Sommersemester 2021 ein Seminar zum Thema „Alles nur noch Kommerz?! Wirtschaftsrechtliche Fragestellungen des Sports“ an. Das Blockseminar wird voraussichtlich im Juli 2021 stattfinden.

Es wird zum einen Seminarthemen geben, die sich vor allem an Studierende des zweiten und vierten Semesters richten. Diese Themen sind weniger umfangreich und orientieren sich inhaltlich am Vorlesungsstoff aus dem Grundstudium. Das Anfertigen der Seminararbeit soll der Übung für spätere Seminare dienen. Vor allem werden dabei die Grundlagenfertigkeit und insbesondere die Rechtsmethodik bei den Teilnehmenden geschult. Dazu soll eine maximal 10-seitige Übungs-Seminararbeit angefertigt und ein kurzes Referat (ca. 15 Min.) gehalten werden. Die erfolgreiche Teilnahme gilt als Prüfungsleistung in einem Grundlagenfach gemäß § 6 Abs. 2 S. 1 lit. d ZwPrO.

Zum anderen richtet sich das Seminar an Studierende der Schwerpunktbereiche „Unternehmensrecht“ und „Internationales, Europäisches und Transnationales Recht“, zählt aber auch als Modulleistung für den Masterstudiengang Wirtschaftsrecht.

Teil des Seminars ist ein Proseminar „Wissenschaftliches Arbeiten“, in dem die Studierenden mit der wissenschaftlichen Arbeitsweise vertraut gemacht werden. Dieses wird voraussichtlich im April stattfinden.

Jahr 2020

5. Gundling-Seminar zum Geistigen Eigentum:
No, No, No, Not A Second Time! –
Die Beatles und das geistige Eigentum Vol. 2

06.07.2020: Wegen der großen Nachfrage im letzten Semester biete ich im Wintersemester 2020/21 in der Reihe der „Gundling-Seminare zum geistigen Eigentum“ erneut ein Seminar zum Thema „Die Beatles und das geistige Eigentum“ an. Soweit es die Bedingungen zulassen, wird es als Blockseminar voraussichtlich Ende Januar/Anfang Februar in den Räumen des Beatles-Museums in Halle stattfinden (www.beatlesmuseum.net). Als besonderes Highlight erwartet die Teilnehmer ein Rundgang durch das Beatles-Museum.

Die wohl berühmteste Pop-Gruppe aller Zeiten, The Beatles, hat sich vor 50 Jahren getrennt. Dieses Jubiläum soll zum Anlass genommen werden, Rechtsfragen rund um die „Fab Four“ zu behandeln. Ausgehend von einem tatsächlichen Rechtsstreit oder einem bestimmten Phänomen im Zusammenhang mit der Musik, den Filmen oder der Person der Beatles, soll jeweils eine konkrete immaterialgüterrechtliche Fragestellung in den Blick genommen werden.

Das Seminar richtet sich in erster Linie an Studierende der Schwerpunktbereiche „Unternehmensrecht“ und „Internationales, Europäisches und Transnationales Recht“, zählt aber auch als Modulleistung für den Masterstudiengang Wirtschaftsrecht.

Jahr 2019

Neuerscheinung: de la Durantaye/Stieper, Casebook BGB Allgemeiner Teil

22.11.2019: Das von Prof. Dr. Malte Stieper zusammen mit Prof. Dr. Katharina de la Durantaye verfasste "Casebook BGB Allgemeiner Teil" ist sofort erhältlich. Das Lehrbuch ist bei Nomos erschienen und stellt anhand der Leitentscheidungen des Bundesgerichtshofs die Dogmatik der zentralen Rechtsnormen des allgemeinen Teils des BGB dar. Es richtet sich damit sowohl an Studierende der ersten Semester als auch an Examenskandidaten.

Näheres zum Buch sowie das Inhaltsverzeichnis und eine Leseprobe finden Sie unter hier   .

Seminarfahrt in die Leucorea nach Wittenberg

29.06.2019: Ganz nach dem in juristischen Studienkreisen prominenten Motto „bekannt und bewährt“ veranstalteten wir unter der Leitung von Prof. Dr. Malte Stieper vom 29. Juni bis zum 1. Juli 2019 ein Seminar zum Thema „Der Titel dieses Seminars ist in Deinem Land nicht verfügbar =( – Grundlagen- und Schwerpunktseminar zu Internet-Plattformen im Immaterialgüter- Kartell- und Vertragsrecht“ in den Tagungsräumen der Leucorea in Wittenberg.

Nun möge man dem Seminarinhalt viele Attribute zuweisen – um „bekanntes und bewährtes“ aber drehte es sich sicherlich nicht. Ganz im Gegenteil setzten sich insgesamt 21 Studierende, unter ihnen einige interessierte Gasthörer, mit hochaktuellen, teils wenig beleuchteten und allesamt wissenschaftlich wie aber auch praktisch relevanten Problemen im Zusammenhang mit Internet-Plattformen auseinander. Dabei stand das Seminar unter dem Stern eines stetig wachsenden Einflusses von Plattformen wie Amazon, YouTube, Facebook & Co. nicht nur auf das tägliche Leben, sondern auch auf die rechtspolitischen Entwicklungen, wie sich im vergangenen Jahr zum Beispiel im Europäischen Parlament wieder einmal eindrucksvoll zeigte. Aus verschiedenen Blickwinkeln beleuchteten die teilnehmenden Studierenden hierbei Fragen rund um die zivil- und immaterialgüterrechtliche Haftung von Plattformbetreibern über die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit des Erwerbs positiver Kundenbewertungen bis hin zur kartellrechtlichen Einordnung des Sammelns von Nutzerdaten. Bei intensiven Diskussionen ist es den Teilnehmern gelungen, neuralgische Punkte aufzuspüren und gerade wenig beleuchtete Fragestellungen kreativen sowie innovativen Lösungsansätzen zuzuführen.

Den Abschluss dieser intensiven – und nicht zuletzt mit Temperaturen weit über 30 Grad auch glühend heißen – Tage bildete ein Vortrag des Kommunikationswissenschaftlers Stefan Herwig. Er schaffte es, in brisanter Prägnanz das Spannungsfeld zwischen Anonymität im Netz und Verifizierungspflichten für Nutzer darzustellen. An dieser Grundsatzentscheidung hänge vor allem, ob man Plattformbetreiber als Auffangmöglichkeit einer Haftung zuführen müsse oder nicht. Vor allem sei es aber, so Herwig, nicht möglich, bedingungslose Anonymität der Nutzer und Haftungsverzicht der Plattformbetreiber zusammenzuführen.

Das Seminar in der Leucorea, in deren Räumlichkeiten wir auch übernachteten, bot uns zudem die Möglichkeit, die Stadt Wittenberg zu erkunden und bei gemeinsamen Abendessen die angeregten Diskussionen weiterzuführen.

Insgesamt handelte es sich um ein sehr erfolgreiches und lohnendes Seminar, bei dem Studierende wie auch Mitarbeiter nicht zuletzt auch Gelegenheit hatten, mit der Leucorea den in Wittenberg gelegenen Teil unserer Universität kennenzulernen.

ELSA Vortrag "Die Plattform-Haftung nach Artikel 17"

24.06.2019: Am 24. Juni 2019 fand die von ELSA initiierte Veranstaltung „Die Plattform – Haftung nach Artikel  17“ statt, in der nicht nur die rechtlichen Aspekte und möglichen tatsächlichen Konsequenzen dieses Artikels von Prof. Dr. Malte Stieper näher beleuchtet worden sind, sondern auch eine Rückschau auf die dazu geführte öffentliche Debatte von Paul Konrad Lang und Konstantin Derfert erfolgte.

Spoiler: Artikel 17 ist nicht das Ende des freien Internets.

Podiumsdiskussion vom 6. Mai 2019

06.05.2019: Am 6. Mai 2019 fand erneut eine Podiumdiskussion an der MLU im Rahmen der Europawoche mit dem Titel „Digitale Gewitterwolken – (Wie) Sollte die EU Plattformen regulieren?“ statt. Den vollständigen Bericht dazu finden Sie unter dem Link:

https://europa.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Bibliothek/Politik_und_Verwaltung/Landesvertretung/LV-Bruessel/Wochenspiegel/2019/19_19.pdf   

Festveranstaltung der MLU Halle-Wittenberg am 12. April 2019

12.04.2019: Für seine von Prof. Dr. Malte Stieper betreute Dissertation „E-Books im Urheberrecht. Kollision von Buchkultur und digitaler Wissensgesellschaft" ist Dr. Hannes Henke am 12. April 2019 mit dem Dorothea-Erxleben-Preis ausgezeichnet worden. Bereits im Februar hatte Dr. Henke für das Werk den Heinrich Hubmann Preis der VG Wort erhalten.
Der gesamte Lehrstuhl gratuliert ihm ganz herzlich zu diesem Erfolg!

https://www.campus-halensis.de/artikel/preisgekronte-juristische-analyse-zu-e-books/   

Der Titel dieses Seminars ist in Deinem Land nicht verfügbar =( - Grundlagen- und Schwerpunktseminar zu Internet-Plattformen

20.02.2019: Im Sommermester 2019 biete ich ein Seminar zum Thema „Der Titel dieses Seminars ist in Deinem Land nicht verfügbar =(“ an, das sich mit Fragen befasst, die sich im Zusammenhang mit Internet-Plattformen im Immaterialgüter-, Kartell- und Vertragsrecht stellen.

Das Seminar richtet  sich sowohl an Studierende des 3. Semesters, die einen Grundlagenschein  erwerben können, wie an Studierende in den Schwerpunktbereichen 3 und 6.

Die Liste mit Seminarthemen sowie die Modalitäten der Anmeldung können Sie der unten verlinkten Datei entnehmen. Anmeldung und Themenauswahl können ab sofort per E-Mail oder vor Ort am Lehrstuhl erfolgen.

Jahr 2018

Vortrag von Prof. Dr. Stieper zu den Entwürfen für die Urheberrechtsrichtlinie der EU

19.11.2018: Am 19.11.2018 hielt Prof. Dr. Stieper auf der 6. Urheberrechts-Konferenz der Initiative Urheberrecht in Berlin einen Vortrag zu den verschiedenen Regelungen, die in den Entwürfen für eine neue Urheberrechtsrichtlinie vorgesehen sind.

Einen Tagungsbericht, verfasst von Johannes Stuve, der Doktorand dieses Lehrstuhls ist, finden Sie hier: https://www.telemedicus.info/article/3337-Tagungsbericht-6.-Urheberrechts-Konferenz-der-Initiative-Urheberrecht.html   

Teilnahme an der Diskussion zur Reform der juristischen Ausbildung in Aserbaidschan

25.10.2018: Vom 25. bis 27. Oktober hat Professor Stieper als Mitglied einer Delegation hallescher Juristen an einer Tagung zur Reform der juristischen Ausbildung in Aserbaidschan teilgenommen und an der taatlichen Universität Baku mit Vertretern anderer Partneruniversitäten über die Vermittlung von Kernkompetenzen im rechtswissenschaftlichen Studium diskutiert.

https://www.campus-halensis.de/artikel/aserbaidschan-universitaten-in-halle-und-baku-bilden-gemeinsam-promovierende-aus/   

Seminar "Europäisches Urheberrecht" - Auswirkungen der EuGH-Rechtsprechung auf das nationale Recht

01.10.2018: Im Wintersemester 2017/18 biete ich ein Seminar zum Thema „Europäisches Urheberrecht – Auswirkungen der EuGH-Rechtsprechung auf das nationale Recht“ an, das als Blockveranstaltung voraussichtlich im Januar 2018 stattfinden wird.

Ziel  des Seminars ist es, den sicheren Umgang mit dem Recht der Europäischen Union anhand ausgewählter Beispiele aus der Rechtsprechung des  Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zu schulen und zu vertiefen. Das gesamte Immaterialgüterrecht wird heute maßgeblich durch das Unionsrecht geprägt, das zu einer weitgehenden Harmonisierung der nationalen Rechte  zum Schutz des geistigen Eigentums in allen EU-Mitgliedstaaten geführt hat. Damit einher geht ein erheblicher Verlust an mitgliedstaatlicher Autonomie bei der Auslegung der in Umsetzung des  Unionsrechts geschaffenen bzw. seiner Umsetzung dienenden nationalen Rechtsakte. Der Rechtsprechung des EuGH kommt damit auch für die  Anwendung des deutschen MarkenG, DesignG oder UrhG erhebliche Bedeutung zu. Das gilt vor allem auch für das Urheberrecht, das anders als das Markenrecht und das Designrecht bislang nicht vollständig harmonisiert  ist, sondern auf Unionsebene Gegenstand zahlreicher Einzelmaßnahmen ist, deren Anwendungsbereiche nicht immer klar voneinander abgegrenzt werden können.

Die Teilnehmer des Seminars sollen daher jeweils einen  Aspekt des Urheberrechtsschutzes aus europäischer Sicht beleuchten, indem sie, ausgehend von einer einzelnen oder einer Reihe von EuGH-Entscheidungen, die betreffenden Vorgaben des Unionsrechts darstellen, deren Auslegung durch den EuGH kritisch analysieren und die Folgen für das deutsche Urheberrecht herausarbeiten.

Das Seminar richtet sich vor allem an  Studierende des Schwerpunktbereiches Europäisches, Internationales und Transnationales Recht (SPB 6). Abhängig vom bearbeiteten Thema kann auch  ein Seminarschein in den Schwerpunktbereichen Unternehmensrecht (SPB 3) oder Forensische Praxis (SPB 1) erworben werden. Die Teilnahme am Seminar gilt außerdem als Modulleistung im Studiengang Wirtschaftsrecht.

Folgende Themen sind vorgesehen:

  1. Auf dem Weg zu einem europäischen Werkbegriff?
  2. Der Umfang des Verbreitungsrechts
  3. Der Erschöpfungsgrundsatz
  4. Urheberrechtliche Zulässigkeit von Parodien
  5. Öffentliche Wiedergabe durch Linking und Framing
  6. Elektronische Leseplätze in der Wissensgesellschaft
  7. Der Schutz von Computerspielen
  8. Haftung von Online-Plattformen für Urheberrechtsverletzungen Dritter
  9. Haftung von Access-Providern für Urheberrechtsverletzungen Dritter
  10. Haftung von WLAN-Anbietern für Urheberrechtsverletzungen Dritter

Anmeldung und Themenvergabe erfolgen ab sofort über den Lehrstuhl. ()

Prof. Dr. Malte Stieper

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