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Thementage

Bericht zum 3. Thementag Digitalisierung.Jura.Grillen

Am 31.0 Mai 2023 fand der mittlerweile dritte Thementag des Netzwerks IT & Recht statt, der in diesem Jahr unter dem Titel „Digitalisierung.Jura.Grillen.“ firmierte.

Nach einem kurzen Grußwort von Konrad Lang startete das Programm mit einem Vortrag von Frau Prof. Anne-Christin Mittwoch, die sich mit den Konvergenzen von Digitalisierung und Nachhaltigkeit im Wirtschaftsrecht beschäftigt. Dabei ging Frau Prof. Mittwoch zunächst auf die Begriffe der Nachhaltigkeit und der Digitalisierung sowie auf die Wechselwirkungen der beiden Phänomene ein. Im Anschluss stellte sie deren Bedeutung für das Wirtschaftsrecht und die entsprechend schon existierenden oder sich in der Entstehung befindenden Regelungen dar.

Im Anschluss trug Stefanie Modjesch unter dem Titel „Sustainable Finance und FinTech – Kann das grün gehen?“ vor. Nachdem sie FinTech-Anwendungen als solche vorstellte, beschäftigte Stefanie sich vor allem mit der Frage, inwieweit diese auch nachhaltig sind oder sein können. Dabei ging sie insbesondere auf zwei Beispiele, nämlich Sustainibility Reporting und Robo Advisor, ein.

Nach einer Mate- und Gebäckpause stellte Nijat Rasulzade Aspekte aus seinem Dissertationsvorhaben vor. Dabei ging es um die digitale Beweisaufnahme, wobei Nijat darstellte, inwieweit dabei insbesondere bei der digitalen Zeugenvernehmung ein Konflikt verschiedener Rechtsordnungen besteht. Dadurch regte Nijat vor allem mit Herrn Prof. Tietje und Herrn Jun.-Prof. Aliyev umfangreiche Diskussionen an.

Zum Abschluss erweckte Julian Höhl mit seinem Vortrag „Die dunkle Bedroh(n)ung“ nicht nur bei allen Star Wars-Fans Assoziationen, sondern brachte mit Digitalisierung und deutschen Behörden auch ein durchaus überraschendes Begriffspaar zusammen. Er stellte den Einsatz bewaffneter Drohnen als Mittel zur Gefahrenabwehr vor und präzisierte überdies, ob und wann dieser zulässig sein könnte.

Ausklingen ließen die Mitglieder des Netzwerks und die Teilnehmenden des Thementags diesen anschließend beim gemeinsamen Grillen.

Bricht zum Thementag: Reloaded

Am 12.05.2022 fand nach einer pandemiebedingten zweijährigen Pause die nächste Ausgabe des Thementags unseres Netzwerks IT & Recht unter dem Titel „Thementag: Reloaded – Daten, Roboter, Pizza“ statt. Ziel des Thementags war es neben der Ermöglichung eines wissenschaftlichen Austauschs auch Kolleginnen und Kollegen sowie Studierende mit den Forschungsgebieten der Mitglieder des Netzwerks bekannt zu machen und – bei Möglichkeit –dafür zu begeistern. Dafür wurde bereits im Vorfeld durch die analoge (auf dem Campus) und digitale (in den sozialen Medien) Verbreitung des von Kesniia Kryolva gestalteten Plakats kräftig die Werbetrommel gerührt.

Zu Beginn der Veranstaltung begrüßte Herr Jun.-Prof. Azar Aliyev die Anwesenden und sprach über die Bedeutung der im Programm behandelten Themen sowie die Entwicklung des Netzwerks IT & Recht.

Den Auftakt für die Vortragenden machte Lukas Hundertmark (Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Frau Prof. Meller-Hannich), der in seinem Vortrag „Klagen von der Couch“ über die Digitalisierung des Zivilprozesses berichtete. Dabei ging es vor allem um die Regelung des § 128a ZPO (Verhandlung im Wege der Bild- und Tonübertragung), deren praktische Bedeutung in den vergangenen zwei Jahren wenig überraschend erheblich zugenommen hat. Ebenso wenig überraschte es allerdings, dass die Digitalisierung des Zivilprozesses in Deutschland (noch) nicht allzu weit fortgeschritten ist.

Im Anschluss referierte Dr. Daniel Timmermann (Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Frau Prof. Meller-Hannich) über die Subsumtion durch Algorithmen und deren potenziellen Einsatz als „robo judge“. Der Vortrag war für die Zuhörenden aus zivilprozessrechtlicher, aber insbesondere aus methodischer und rechtsphilosophischer Perspektive spannend. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Technik entwickelt und ob ein Einsatz von Algorithmen als "echte" Richter irgendwann möglich sein könnte.

Nach der Mittagspause, in der ein - insbesondere aus Pizza und Mate bestehendes - Buffet garantierte, dass alle Besucher:innen und Vortragenden bei Kräften blieben, trugen Hannes Lutze (Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Herrn Jun.-Prof. Aliyev) und Konrad Lang (Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Herrn Prof. Stieper) über das Begriffspaar Daten und Informationen sowie den Handel damit vor. Da das Wirtschaftsgut Datum de lege lata nicht unmittelbar mit einem eigentumsähnlichen Herrschaftsrecht verknüpft ist, bleibt es spannend zu sehen, wie Rechtswissenschaft und Gesetzgeber in den kommenden Jahren auf dessen Bedeutung für die Wirtschaft reagieren werden.

Im letzten Vortrag des Tages beschäftigte sich Dr. Hannes Henke (Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Herrn Prof. Stieper) aus urheberrechtlicher sowie allgemein-zivilrechtlicher Perspektive mit dem digitalen Kunstmarkt und dem Handel mit Crypto Art. Dabei stellte er klar, dass gerade in Anbetracht der rechtlichen Positionen an den jeweiligen Kunstwerken erhebliche Unterschiede zum analogen Kunstmarkt bestehen. Der Hype um Crypto Art lässt sich aus juristischer Perspektive nur schwierig erklären, da zumindest auf den bekannteren Plattformen keine ausschließlichen Rechte an den jeweiligen Kunstwerken erworben werden können.

Im Anschluss ließen Vortragende und Gäste den Thementag gemeinsam mit kühlen Getränken ausklingen. Ein herzlicher Dank gilt zunächst allen Referierenden, die durch ihren Einsatz maßgeblich dazu beigetragen haben, dass wegen des spannenden Programms insgesamt über 50 Besucher:innen anwesend waren. Auch bei diesen möchten wir uns herzlich für ihr Interesse bedanken. Dieser Thementag wird definitiv nicht der letzte gewesen sein.

Bei Interesse und Nachfragen bezüglich der Vorträge stehen die Referierenden gerne zur Verfügung.

Bericht zum 1. Thementag

Das Netzwerk IT & Recht ist aus dem Doktorandenseminar zu „Law  and Digitalization“ entstanden, welches im vergangenen Jahr erstmalig  stattfand. Das Seminar wurde von Juniorprofessor Dr. Aliyev, LL.M. in Kooperation mit Prof. Dr. Meller-Hannich, Prof. Dr. Kumpan, LL.M. und Prof. Hoffmann, LL.M.  (Universität Tallinn) arrangiert und fand in Baku und Gabala, Aserbaidschan statt.

Das Netzwerk freute sich, Jun.-Prof. Dr. Aliyev, LL.M., Inhaber  der Professur für Internationales Wirtschaftsrecht und  Rechtsvergleichung, für die Eröffnung des ersten Thementages „IT-Recht-Pizza“ gewonnen zu haben. In seiner Ansprache ging Jun.-Prof. Dr. Aliyev, LL.M.  auf die zunehmende Bedeutung und Brisanz des Themenfeldes ein und gab  einen kurzen Überblick über die im Laufe des Tages folgenden Vorträge.

Im Anschluss an die Eröffnung dankte Ass. iur. Nicole Selzer  (wissenschaftliche Mitarbeiterin und Doktorandin am Lehrstuhl von Prof.  Dr. Bussmann) im Namen des Netzwerks IT & Recht Jun.-Prof. Dr.   Aliyev, LL.M. stellvertretend für die Begeisterung, das Engagement  und die Unterstützung der Initiator*innen des Doktorandenseminars. Ohne  dieses Seminar gäbe es das Netzwerk IT & Recht nicht. Das gewählte  Format des Seminars hat dazu beigetragen die Doktorand*innen der  verschiedenen Lehrstühle als Gemeinschaft zu vereinen und zu   inspirieren. So entwickelte die Gruppe „Regulations“, der Marcel  Valentin, Nicole Selzer und Jannik Piepenburg angehörten, die Idee für  eine Vortragsreihe im Bereich IT und Recht, für die sie auch gleich ihre   Kolleg*innen begeistern konnten.

Weiterhin galt es Ksenia Krylova (Lehrstuhl Prof. Dr. Aliyev, LL.M.)  einen besonderen Dank auszusprechen, da sie maßgeblich bei der  Gestaltung und Umsetzung des Logos, der Plakate und Flyer mitgewirkt  hat.

Letztlich hätte ohne die großzügige finanzielle Unterstützung durch  den Freundeskreis der Juristischen Fakultät sowie den Fachschaftsrat der  Thementag nicht in der Form stattfinden können, weshalb auch den  Sponsoren ein herzlicher Dank gebührt.

Bevor Nicole Selzer die Vorstellung der ersten Referentin übernahm,  sprach sie noch über die Ziele des Netzwerks IT & Recht. Neben der  Schärfung des Profils der Fakultät im Bereich IT und Recht soll es auch  um die Nachwuchsgewinnung für dieses Themenfeld gehen. Um dies zu  erreichen, haben es sich die Doktorand*innen zur Aufgabe gemacht,  Themenbereiche aus den jeweiligen Dissertationen vorzustellen, um das  Interesse der Studierenden zu wecken und sie mit der Vielfältigkeit des  Fachbereichs vertraut zu machen. Zudem sollen zukünftig auch Studierende  die Möglichkeit bekommen ihre sehr guten Seminar-, Schwerpunkt- oder  Masterarbeiten im Rahmen eines Thementages vorzustellen.

Die erste Referentin des Thementags Ass. iur. Elisabeth Krausbeck,  ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl von Frau Prof. Dr.  Meller-Hannich. Ihre Forschungsinteressen liegen im Bereich  Verbraucherrecht und Verbraucherprozessrecht, wozu sie bereits  vielfältig publiziert hat. Im November 2019 hat sie erfolgreich ihre  Promotion zu dem Thema „Verträge mit Verbrauchern über die  Bereitstellung digitaler Inhalte“ abgeschlossen.

Einen Einblick in ihre Dissertation gab Elisabeth Krausbeck mit dem  Vortrag „Update für das BGB? - Remind me later!“. Sie zeigte am Beispiel  des Vertrags über die Bereitstellung digitaler Inhalte den  Anpassungsbedarf im Vertrags- und Verbraucherrecht aufgrund  fortschreitender Digitalisierung. Wie auch manch andere*r Referent*in in  den nachfolgenden Vorträgen kam sie zu dem Ergebnis, dass das IT-Recht vor allem europäisch harmonisiert werden sollte und der Status quo noch keinen kohärenten Ansatz bietet.

Nach einer kurzen Kaffeepause folgte der Vortrag von Jannik Piepenburg, LL.M.,  der wissenschaftlicher Mitarbeiter und Doktorand am Lehrstuhl von Prof.  Dr. Schröder ist. Jannik Piepenburg hat ebenfalls an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg  studiert und Auslandssemester an der Southwest University of Political  Science and Law, Chongping, VR China und an der Northumbria University,  Newcastle upon Tyne, England verbracht. 2019 absolvierte Jannik  Piepenburg den Masterstudiengang Wirtschaftsrecht an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg. In seiner Dissertation setzt er sich mit strafrechtlichen Gesichtspunkten in Bezug auf Crypto-Assets auseinander.

In seinem Vortrag mit dem Titel „Bitcoin to the Moon? Rechtliche Herausforderungen und Regulierungsansätze von Crypto-Assets“ ging er eingangs auf die Wertentwicklung des Bitcoin ein, um im Anschluss daran die zugrundeliegende Blockchain-Technologie  näher zu beleuchten. Dabei zeigte er deren Potenziale und mögliche  Anwendungsbereiche auf. Bezogen auf den Finanzsektor wird der  Blockchain-Technologie durch den Prozess des digitalen Abbildens  und Speicherns von Vermögenswerten (sog. Tokenisierung) ein erhebliches  Anwendungspotential attestiert. Der Innovation größtmöglichen  Gestaltungsfreiraum zu bieten und gleichzeitig regulatorische  Rahmenbedingungen zu schaffen, ist dabei die wesentliche rechtliche  Herausforderung. Im Hinblick auf entsprechende Regulierungsansätze wurde  auf die Blockchain-Strategie der Bundesregierung verwiesen und die Regelungen der sog. 5. EU-Geldwäscherichtlinie sowie deren Umsetzung insbesondere im Kreditwesengesetz skizziert.

Neben den äußerst spannenden Vorträgen lockte zur Halbzeit auch das  ein oder andere Stück Pizza. Zudem gab es die Möglichkeit sich mit den  Referent*innen auszutauschen und erste Kontakte zu knüpfen.

Nach der Mittagspause zog Marcel Valentin die Zuhörer mit dem Vortrag  „Wahlkampf der Algorithmen“ in seinen Bann. Marcel Valentin ist  wissenschaftlicher Mitarbeiter und Doktorand am Lehrstuhl von Prof. Dr.  Tietje, LL.M. und interessiert sich für die Themenfelder  Verfassungsrecht und den Einsatz algorithmischer Systeme im Kontext von  politischer Willensbildung, Wahlen und Abstimmungen. Er hat, wie die  anderen Referenten auch, an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg  studiert und promoviert zum Thema “Der Einsatz von algorithmischen  Systemen im Kontext von Wahlen und dem politischen Diskurs als Gefahr  für die Demokratie und dessen rechtliche Bewertung”.

In seinem Vortrag beleuchtete er zunächst die algorithmischen  Systemen zugrundeliegenden Technologien, um in einem nächsten Schritt  deren Einsatzmöglichkeiten in demokratiesensiblen Bereichen wie Wahlen  zu erörtern. Hierbei stellt wohl vor allem das sog. “micro-targeting”,  also die datenbasierte Planung und Durchführung von Wahlkampagnen mit  Hilfe algorithmischer Systeme, das demokratische System vor  Herausforderungen. Auch der Einsatz von “Social Bots”, d. h.  automatisierten Social Media Accounts die zentral gesteuert werden,  wurde diskutiert und auf sein Gefährdungspotenzial für demokratische  Prozesse hin untersucht. Letztlich stellte er in seinem Vortrag  verschiedene Ansätze der Regulierung dieser Systeme zur Diskussion.

Den Abschluss des spannenden Thementages rund um das Thema IT und  Recht  bildete der Vortrag von Angela Tschech, die wissenschaftliche   Mitarbeiterin und Doktorandin am Lehrstuhl von Frau Prof. Dr. Nebe ist.   Ihre Interessenschwerpunkte liegen in den Bereichen deutsches und   europäisches Arbeitsrecht, Antidiskriminierungs- und   Gleichstellungsrecht, Rechtssoziologie und Verfassungsrecht. Sie ist   zudem Ansprechpartnerin für das Forum Legal Gender Studies und die   Jungen Juristinnen im Landesverband Sachsen-Anhalt des djb e.V..   Angela Tschech beschäftigt sich in ihrem Promotionsvorhaben   insbesondere aus antidiskriminierungsrechtlicher Perspektive mit   automatisierten Entscheidungssystemen im Arbeitsrecht.

Mit ihrem Vortrag „Künstliche Diskriminierung? Algorithmische  Entscheidungssysteme in der Personalauswahl“ gewährte sie einen Einblick  in die verschiedenen Einsatzgebiete algorithmischer Systeme im  Einstellungsverfahren und deren Diskriminierungsrisiken aber auch  Chancen. Dabei stellt sich grundsätzlich die Frage, wie Vorurteile in  algorithmische Systeme gelangen. Für den besonders sensiblen Bereich des  Arbeitsmarktzuganges setzte sich die Referentin dann mit der Frage  auseinander, welche Aufgabenstellungen „Künstliche Intelligenz“, vor  allem maschinelle Lernverfahren, heute schon gut bewältigen kann und für  welche Gebiete der Einsatz kritisch zu sehen ist.

Das Netzwerk IT & Recht dankt allen Teilnehmer*innen für ihr  Interesse und die rege Beteiligung an den Diskussionen. Nach dem  Thementag ist vor dem Thementag – in diesem Sinne sitzen die  Doktorand*innen schon wieder fleißig an der Planung der nächsten  Veranstaltung, die am Ende der Vorlesungszeit im Sommersemester 2020  stattfinden soll. Nähere Informationen folgen alsbald unter Aktuelles.

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